Rechtsprechung
| BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,13113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschwerde eines Patentinhabers gegen den Widerruf des Patents - Fehlen einer vollständigen und deutlichen Offenbarung der Erfindung - Vorliegen einer ausreichenden Entscheidungsbegründung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 16.12.1986 - X ZB 17/86
"Emissionssteuerung"; Anforderungen an Begründung einer Entscheidung
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
In diesem Verfahren ist daher weder zu prüfen, ob die angefochtene Entscheidung sachlich richtig ist (vgl. BGHZ 39, 333, 337 [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62] ;… Beschl. v. 19.09.1989 - rechtliches Gehör aaO), noch ob sie alle wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt (Sen.Beschl. v. 16.12.1986 - X ZB 17/86, GRUR 1987, 286 - Emissionssteuerung). - BGH, 21.12.1962 - I ZB 27/62
"Nicht mit Gründen versehen"
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
In diesem Verfahren ist daher weder zu prüfen, ob die angefochtene Entscheidung sachlich richtig ist (vgl. BGHZ 39, 333, 337 [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62] ;… Beschl. v. 19.09.1989 - rechtliches Gehör aaO), noch ob sie alle wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt (Sen.Beschl. v. 16.12.1986 - X ZB 17/86, GRUR 1987, 286 - Emissionssteuerung). - BGH, 12.02.1987 - X ZB 4/86
"Tollwutvirus"; Wiederholbare Ausführung des Gegenstandes einer patentfähigen …
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
Das setzt nach der Rechtsprechung des Senats voraus, daß die Umsetzung der Lehre des Patents von einem Fachmann durchschnittlichen Könnens mit gleichbleibendem Erfolg wiederholt werden kann, ohne daß er auf Erzeugnisse des Patentinhabers angewiesen ist (BGHZ 100, 67, 69 - Tollwutvirus).
- BGH, 03.12.1991 - X ZB 5/91
Kein Begründungsmangel bei Übergehen eines Beweisantritts zu Erfindungshöhe
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
Allerdings kann nach der Rechtsprechung des Senats dem völligen Fehlen von Entscheidungsgründen gleichzustellen sein, daß diese unverständlich oder verworren sind oder sich auf sachlich inhaltslose leere Redensarten beschränken (vgl. Sen.Beschl. v. 03.12.1991 - X ZB 5/91, GRUR 1992, 159 - Crackkatalysator II m w.N.). - BGH, 19.09.1989 - X ZB 6/89
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde im patentgerichtlichen Verfahren wegen …
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats dient § 100 Abs. 3 Nr. 5 PatG nur der Sicherung des Begründungszwanges selbst und soll nicht eine einheitliche Rechtsprechung gewährleisten (vgl. Sen.Beschl. v. 19.09.1989 - X ZB 6/89, GRUR 1990, 110 - rechtliches Gehör m.w.N.;… Beschl. v. 03.12.1991 - Crackkatalysator II aaO). - BGH, 10.06.1986 - X ZB 13/85
Auszug aus BGH, 11.05.1993 - X ZB 19/92
Da dem Begründungszwang genügt ist, wenn die Entscheidung erkennen läßt, auf welche rechtlichen und tatsächlichen Erwägungen das erkennende Gericht sich gestützt hat (vgl. Sen.Beschl. v. 10.06.1986 - X ZB 13/85, Mitt. 1986, 195 - Kernblech m.w.N.), ist dessen Rechtsauffassung für Inhalt und Umfang der Entscheidungsgründe allein maßgebend.